info@263stgb.com
+49 551 209120

Quellen

Zeugenbefragung am AG Marbach zur Vorlage der Vollmachts Urkunde

Amtsgericht Marbach, Geschäfts-Nr.: 1 AR 40/08, Marbach, den 18.08.2008

Protokoll der öffentliche Sitzung des Amtsgerichts Marbach a.N.




Anwesend:
Direktor des Amtsgerichts Poschik
Von der Hinzuziehung eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle wurde abgesehen,

In Sachen
1. Harrer – Klägerin
Prozessbevollmächtigte: RA. Dr. Fuellmich & Kollegen, Senderstr. 37, 37077 Göttingen
2. Harrer – Kläger
Prozessbevollmächtigte: RA. Dr. Fuellmich & Kollegen, Senderstr. 37, 37077 Göttingen

gegen

Deutsche Bank Privatkunden AG, vertr. d. d. Vorst Rainer Neske, Andreas Arndt u.a
Taununsanlage 12, 80325 Frankfurt am Main – Beklagte
Prozessbevollmächtigte: RA Allen & Overy LLP, Taunustor 2, 60311 Frankfurt

wegen Forderung

erschienen bei Aufruf:
Für die Kläger Rechtsanwalt Dr. Fuellmich.
Für die Beklagte Rechtsanwältin Schmidt-Naumann.
Die Zeugin Rothärmel.
Die Zeugin wird belehrt.

Zur Person: … Rothärmel, … Jahre alt, …, wohnhaft …, im Übrigen verneinend.

Zur Sache:

Ich war seinerzeit Sachbearbeiterin in der Abteilung Baufinanzierung der Beklagten in der Filiale Stuttgart.

(Zu Frage 1:)

An den konkreten Fall der Eheleute Harrer kann ich mich nicht erinnern. Ich kann deshalb
zur Frage 1 nicht sagen, ob die Ausfertigung der Vollmachtsurkunde hier im konkreten Fall vorlag. Ich könnte dies anhand der Unterlagen gegebenenfalls überprüfen.
Ich werde deshalb nur die grundsätzliche Vorgehensweise, wie in diesem Fall gefragt wird, schildern.
Es lief normalerweise so ab, dass die Treuhändergesellschaft, in diesem Fall die Firma KT aus Köln, die Kreditanfrage hergeschickt hat, mit dem üblichen Anschreiben.
Wir führten dann die Kreditprüfung durch. In der Kreditanfrage waren die Namen der Interessenten, der Einheit und der Bonitätsunterlagen, meist auch schon die Vollmacht, vorhanden.
Wir überprüften den Antrag und erstellten, wenn die Finanzierung darstellbar war, die Kreditverträge und übersandten diese an die Treuhänder. Von diesen erhielten wir dann den Antrag unterschrieben zurück. Die Vollmacht hatten wir im Normalfall zu der Zeit bereits. Wir versahen dann den Darlehensantrag mit dem langen Stempel auf der Rückseite und füllten diesen aus. Wir entnahmen die Daten aus der uns bereits vorliegenden Vollmacht.
Sodann wurde der Vorgang technisch erfasst mittels der EDV. Wenn alles vollständig vorhanden war, wurde der Darlehensvertrag dann bei uns gegengezeichnet. Stempel und Unterschrift wurden zu diesem Zweck aufgebracht. Außerdem wurde das Zusageschreiben erstellt. Die Unterlagen gingen dann an die Erwerber. Die Treuhänder erhielten eine Kopie. Nach abschließender Bearbeitung wurde bei uns noch die Sicherheitenüberprüfung gemacht. Es wurde nochmals alles überprüft, auch die Vollmacht.

Auf Frage der Beklagtenvertreterin:

Zu der Zeit musste die Original-Ausfertigung der Vollmacht vorliegen.

Auf Frage des Klägervertreters:

Es war uns klar, dass wir für die Bearbeitung der Anträge die Ausfertigung der Notarvollmacht benötigen. Diese hatte vorzuliegen. Mir war klar, dass dies Wirksamkeitsvoraussetzung für den Darlehensvertrag war.
Die Ausfertigung der Vollmacht war auch für die Kontoeröffnung erforderlich. Auch eine Auszahlung war nur möglich, wenn zuvor die Ausfertigung der Vollmacht Vorgelegen hatte.

Auf weitere Frage des Klägervertreters:

Es gab dafür interne Richtlinien und klare Anweisungen meines damaligen Vorgesetzten, des Herrn Klein, der zwischenzeitlich verstorben ist.
Nunmehr hält der Klägervertreter der Zeugin vor, dass er, der Klägervertreter, vergangenen Freitag bei einer Zeugenvernehmung beim Amtsgericht Albstadt war und dort ein anderer Zeuge namens Scheck Angaben gemacht habe. Dieser Zeuge Scheck hatte seinerzeit in der Filiale Albstadt gearbeitet. Vorgesetzter dieses Herrn Scheck sei der selbe Herr Klein gewesen, der auch Vorgesetzter der Zeugin Rothärmel gewesen sei.
Klägervertreter stellt daraufhin dann die Frage an die Zeugin Rothärmel, ob sie wisse, ob bei anderen Filialen es anders gehandhabt wurde bzgl. des Vorliegens der Vollmacht als in der Filiale in Stuttgart.

Nun entspinnt sich eine Diskussion zwischen den anwesenden Parteivertretern, ob das Gericht diese Frage zulassen dürfe oder nicht.
Das Gericht erklärt, es überlasse die Entscheidung, ob die Frage zugelassen werden dürfe, dem Vorsitzenden Richter des Streitgerichts.
Vorsorglich wird jedoch die Antwort der Zeugin zu dieser Frage aufgenommen wie folgt:

Ich weiß nicht, ob in anderen Filialen es andere Richtlinien gab. Bei uns war es so, dass spätestens bei der Darlehenszusage die Vollmacht vorliegen musste. Mir ist auch kein Fall erinnerlich, dass die Zusage gemacht wurde, ohne dass die Vollmacht vorlag.
Klarstellend will ich sagen, die Richtlinien waren schon dieselben, aber vielleicht nicht die Anweisungen. Das kann ich aber einfach nicht sagen.

Auf nochmaliges Nachfragen des Klägervertreters:

Ich weiß es nicht, auf was der Kollege Scheck in der Filiale Albstadt bzgl. des Versandes des Darlehensvertrags achten musste. Ich weiß das einfach nicht.

Klägervertreter legt nunmehr dem Gericht und der Beklagtenvertreterin Kopien der Sitzungsniederschrift des Landgerichts Frankfurt am Main vom 11.07.2008 mit Geschäftsnummer 2/31 O 165/07 (Rechtsstreit Dr. Eisenschmidt gegen Deutsche Bank) vor.
Klägervertreter hält auszugsweise, Seite 7 Mitte, der Zeugin deren dortige Aussage vor, bzgl. des Jahresendgeschäfts.
Die Zeugin dazu:

Es ist richtig, dass es vereinzelte Ausnahmen beim Jahresendgeschäft gab. Ob im vorliegenden Fall ein Jahresendgeschäft vorlag, weiß ich im Moment nicht. Das müsste man prüfen.

Klägervertreter hält der Zeugin aus dem genannten Protokoll Seite 4, fünftletzte und folgende Zeilen vor.
Die Zeugin dazu:

Ja, das war manchmal so. Ich möchte betonen, dass wir das im Kundeninteresse so gemacht haben, weil der Kunde sonst verärgert gewesen wäre, aus steuerlichen Gründen.

Auf Frage des Klägervertreters, woher die Zeugin das wisse:

Das ist meiner Meinung so. Wir hätten nach meiner Meinung Reklamationen bekommen. Denn der Sinn des Geschäfts, Steuern zu sparen, wäre dann nicht erreicht worden. Derartiges haben wir nicht von unseren Kunden gehört, weil wir keinen direkten Kontakt mit den Kunden hatten. Aber es war für mich klar, dass es im Kundeninteresse liegt.

Auf weitere Fragen des Klägervertreters, woher die Zeugin wisse, das es im Kundeninteresse lag und nicht etwa der Kunde eine Altersvorsorge plante:

Ich war soweit im Bilde, dass es um Steuernsparen ging. Das Konzept der Firma KT kannte ich im Übrigen im Einzelnen nicht. Ich war damals Mitte 20 und Sachbearbeiterin und wusste, dass es sich um Steuersparmodelle handelte.

Klägervertreter stellt weitere Fragen. Beklagtenvertreterin tritt den Fragen entgegen. Es entspinnt sich eine Diskussion, insbesondere zur Frage der Jahresendgeschäfte.
Klägervertreter erklärt, er wolle seine Frage konkret im Protokoll haben, auch wenn möglicherweise die Zeugin dazu nicht antworten müsse.

Klägervertreter stellt nunmehr die Frage, ob es richtig sei, dass im mutmaßlichen Kundeninteresse bei Vorliegen eines Jahresendgeschäfts die Regeln gebrochen werden durften.
Klägervertreter bestätigt, dass er die Frage so gestellt habe.

Beklagtenvertreterin erklärt, diese Frage sei von der Zeugin nicht zu beantworten.
Klägervertreter macht der Zeugin hier Vorhaltungen und benutzt dazu unter anderem das Wort „Eiertanz“.
Auf weitere Frage des Klägervertreters, ob im Falle eines Jahresendgeschäfts die Daten aus einer der Beklagten vorliegenden Kopie entnommen wurden:

Ja.

Auf Vorhalt des Klägervertreters Seite 8 des vorgenannten Sitzungsprotokolis, dort vorletzter Absatz, welchen er wörtlich vorliest, ob dieses so richtig sei:

Es gab bei uns ein internes Berechnungsblatt auf dem vermerkt wurde, ob alle Unterlagen vollständig Vorgelegen haben.
Ich will nochmals betonen, dass diese Entnahme von Daten aus einer Kopie wirklich Ausnahmen waren.

Auf weitere Frage des Klägervertreter, ob es richtig sei, dass Kontonummern schon für die gesamte Wohnanlage reserviert worden waren:

Es war so, dass Kontonummernkreise reserviert wurden. Darunter versteht man, dass die ersten zwei oder drei Ziffern einer siebenstelligen Kontonummer schon vorgegeben waren. Die Konten waren damit noch nicht eröffnet, sondern nur die Kontonummern reserviert.

Auf weitere Frage des Klägervertreters, ob es richtig sei, dass es Grundsatznotizen gab:

Ja, solche gab es. Mir war aber der konkrete Inhalt solcher Grundsatznotizen nicht bekannt

Klägervertreter übergibt nunmehr dem Gericht und der Beklagtenvertreterin Kopien der Sitzungsniederschrift des Amtsgerichts Marbach vom 26.05.2008 (Geschäftsnummer 1 AR 13/08) in der Sache Dr. Wagner gegen Deutsche Bank.
Er zitiert aus Seite 3 unten (die letzten drei Zeilen).
Die Zeugin dazu:

Ja, es ist richtig, Jahresendgeschäft gab es, wenn Anträge so um die Weihnachtszeit herum, um den 20. Dezember etwa, eingingen.

Beklagtenvertreterin zitiert nunmehr aus der Sitzungsniederschrift des Landgerichts Frankfurt vom 11.07.2008 (Geschäftsnummer 2/31 O 165/07) Seite 5, 2. Absatz.
Die Zeugin dazu:

Ja.

Auf Frage der Beklagtenvertreterin, ob es sich auch dann um ein typisches Jahresendgeschäft handele, wenn der Antrag im November hereinkam:

Nein, dann nicht

Auf weitere Frage der Beklagtenvertreterin, ob die vorhin genannten Ausnahmen dann nicht gelten:

Nein, dann gelten sie nicht

Beklagtenvertreterin hält der Zeugin nun aus der selben Sitzungsniederschrift die Seite 4 unten letzter Satz auf Seite 5 oben vor.
Die Zeugin dazu:

Wenn die Vollmacht gefehlt hat, haben wir gewartet, bis die Vollmacht kam und haben dann die Unterlagen versandt. Also musste spätestens bei Darlehensvertragsübersendung die Vollmacht vorliegen. Mir ist kein Fall bekannt, dass wir den Darlehensvertrag weggeschickt haben, wenn die Vollmacht gefehlt hatte. Es kam im Übrigen so gut wie nie vor, dass zuvor bei der Bearbeitung die Vollmacht gefehlt hatte.

(Zu Frage 2 des Beweisbeschlusses, wörtlich vorgelesen:)
Das war bereits die Diskussion zur ersten Frage.
(Zu Frage 3:)

Welche Person den Stempel auf dem Ergänzungsblatt zum Darlehensvertrag (Anlage K1B in der Akte) angebracht hat, weiß ich nicht. Aber ausgefüllt habe ich den Stempel selbst. Dies geschah unmittelbar nach Eingang der unterschriebenen Anträge durch die Firma KT.

Beklagtenvertreterin legt dem Gericht zur Einsichtnahme die Originale des Darlehensvertrags (Anlage K1B) und des Ergänzungsblattes dazu vor.
Auf Frage erklärt die Zeugin, die Unterschrift auf der Rückseite des Darlehensvertrags, und zwar die rechte, sei die ihrige.
Auf weitere Frage der Beklagtenvertreterin, ob der Prüfstempel sowie die Schrift rechts unten von der Zeugin zeitgleich angebracht wurde:

Das weiß ich heute nicht mehr.

Auf weitere Fragen der Beklagtenvertreterin:

Wenn ich den Prüfstempel ausgefüllt habe, habe ich die Daten aus der Urkunde entnommen. Die Urkunde lag somit vor.
Spätestens wenn ich unten rechts den Darlehensvertrag unterschrieben habe, habe ich nochmals das Vorliegen der Urkunde überprüft. Mit Urkunde ist die Ausfertigung der Vollmacht gemeint.

Auf Frage des Klägervertreters, ob das Datum unten rechts das Datum der Unterschrift der Zeugin ist, oder ob dieses Datum zurückdatiert gewesen sein könnte:

Anhand des Rückscheines, welchen jetzt im Moment die Beklagtenvertreterin dem Gericht vorliegt, ist erkennbar, dass an diesem Tag, dem 21.12.1994 die Unterlagen das Haus verlassen haben.
Es wird festgehalten, dass die Beklagtenvertreterin an dieser Stelle den rosa-roten Rückschein des Einschreibens, ausgefüllt, vorgelegt hat.

Jedenfalls zu diesem Datum (hier konkret dem 21.12.1994) musste also die Vollmacht Vorgelegen haben. Weil es zu dieser Zeit bearbeitet war und die Unterlagen an den Kunden geschickt wurden.

An dieser Stelle wird nochmals durch den Klägervertreter an die Zeugin die Frage gestellt, ob beim Jahresendgeschäfts die Verträge gelegentlich zurückdatiert wurden.
Er legt dem Gericht hierzu eine Niederschrift über die öffentliche Verhandlung der 12. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Aktenzeichen: 2-12 0 70/08) vor und zitiert aus Seite 2 oben.
Die Zeugin dazu:

In Ausnahmefällen bei hohem Geschäftsanfall wurden beim Jahresendgeschäft Verträge auch zurückdatiert. Ob das auch in der Filiale Albstadt so oder anders gemacht wurde, weiß ich nicht.

Klägervertreter legt dem Gericht und der Zeugin zur Einsichtnahme das Original des Begleitschreibens (in der Akte Anlage B3) vor, verbunden mit der Frage, ob das Handzeichen oben rechts unter dem Datum 22.11.1994 von ihr stamme:

Ja. Ich habe die Unterlagen entgegengenommen.

Beklagtenvertreterin weist auf die Tackerlöcher des Übersendungsschreibens und der Urkunde hin.
Die Zeugin:

Es kam vor, dass das Begleitschreiben mit der Vollmacht zusammengetackert war. Wir haben dann entklammert und die Vollmacht in der Kreditakte bei den Sicherheiten abgelegt. Ich habe generell überprüft, was hereingekommen ist. Hätte etwas, was auf dem Begleitschreiben angekreuzt war, gefehlt, so hätten wir bei der Firma KT telefonisch reklamiert.

Klägervertreter erklärt zu Protokoll, die erwähnten Tackerspuren könnten irgendwann angebrachtworden sein, evtl. sogar während des Prozesses.
Auf Frage der Beklagtenvertreterin erklärt die Zeugin:

Wir haben die Sachen nicht zusammengetackert.

Auf Frage des Klägervertreters, ob auch Notarbestätigungen der Fa. KT an die Beklagte gingen, weil eine solche Möglichkeit auf diesem Begleitschreiben auch besteht:

Ich glaube, wir haben auch solche Notarbestätigungen bekommen.

Auf Frage des Klägervertreters, warum auf dem Begieitschreiben oben rechts von Hand der Eingang vermerkt ist und nicht mit einem Poststempel:

Es war so, dass viel Post kam und dass möglicherweise nur auf dem obersten Blatt der Posteingangstempel angebracht wurde. Wenn wir dann die Post bekamen, haben wir handschriftlich den Eingang vermerkt.

Auf weitere Frage des Klägervertreters, ob die Zeugin die Vollmacht durchgeprüft habe:

Ich habe überprüft, ob der Erwerber drinsteht, ob es sich um die Ausfertigung handelt, ob es das richtige Objekt und die richtige Einheit ist. Ich habe durchgeblättert, ob alles da ist und nichts gestrichen wurde.

Auf Fragen des Klägervertreters:

Banktechnisch war die Zusage des Darlehen am 21.12.1994, das ist der Stempel unten rechts.

Auf Vorhalt der Klägervertreters, dass in dem Ergänzungsblatt als Vertragsdatum 29.11.1994 eingetragen sei:

Das ist das Datum der Antragsstellung durch die Firma KT.

Auf Nachfrage der Beklagtenvertreterin, ob die Zeugin davon ausging, dass in diesem Fall eine Notarbestätigung übersandt wurde:

Ich…

(Antwort nicht weiter protokolliert)

Während des Gespräches entspinnt sich wieder eine heftige Diskussion zwischen den Parteivertretern, die mit persönlichen Beleidigungen endet.
Der Vorsitzende erklärt, das er unter diesen Umständen die Zeugenbefragung nicht mehr weiterführt.
Laut diktiert, auf Abspielen vom Tonträger allseits verzichtet und genehmigt.
Die Zeugin wird um 12:50 Uhr entlassen.
Poschik
Richter am Amtsgericht

Marbach am Neckar, 26.08.2008

0 Comments

Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. weitere Informationen

The cookie settings on this website are set to "allow cookies" to give you the best browsing experience possible. If you continue to use this website without changing your cookie settings or you click "Accept" below then you are consenting to this.

Close