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Quellen

Nobbe geht. Endlich!

Am 31.01.2009 schied nach 10 Jahren Amtszeit der Vorsitzende Richter des XI. Zivilsenates beim BGH, Gerd Nobbe, aus dem Amt und übergab die Funktion an Ulrich Wiechers.
Endlich, muss man dazu sagen. Denn Nobbe war in dieser Position nicht nur umstritten sondern eine glatte Fehlbesetzung. Laurence J. Peter hätte in Nobbe einen klaren Beweis für sein „Peter-Prinzip“ gesehen.
Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen, heißt es in unserem Grundgesetz. Den zweiten Teil hat Nobbe schon sicher nicht mehr verstanden, zumindest hat er dazu seine ganz eigene Interpretation.

Die in der kritisierten Rechtsprechung des Herrn Nobbe zum Ausdruck kommende rechtsfeindliche, mindestens aber rechtsgleichgültige Einstellung wird auch durch seine eigenen Aussagen im Rahmen eines Festvortrages anlässlich der Eröffnung eines „Instituts für Deutsches und Internationales Bank- und Kapitalmarktrecht der Juristenfakultät“ in Leipzig im Winter 2000 (➥) bestätigt. Im Rahmen jenes Vortrages sah er seine vornehmlichste Aufgabe nicht als Richter, der das geltende Recht anwendet, sondern als „Rechtsgestalter“, welchen der Gesetzgeber quasi bei Nichtgefallen korrigieren möge. Priorität habe grundsätzlich die Schaffung von Rechtssicherheit, denn Gerechtigkeit im Einzelfall verwirre die rechtsuchenden Unternehmen und Bürger nur. Dabei gelte es insbesondere gegenüber dem EuGH, die

Wettbewerbssituation der betroffenen deutschen Wirtschaftsbranche



(lies: der deutschen Banken) im Auge zu behalten. Abweichende Meinungen aus der Rechtswissenschaft würden von ihm

je nach Temperament, Stimmungslage und Arbeitsdruck amüsiert, mit einem müden Lächeln oder einem bloßem Kopfschütteln quittiert,



EuGH-Entscheidungen seien wegen

mangelnder Fachkompetenz in ihrer Qualität entsprechend.



In kaum noch zu übertreffender Arroganz war Nobbe sich damals noch der bedingungslosen Unterstützung der Landgerichte und Oberlandesgerichte sicher. Denn:

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs werden von den Instanzgerichten in aller Regel mit mehr oder weniger anerkennenden Formulierungen nachvollzogen. Wo dies nicht geschieht, ist meistens menschliche Faulheit oder Bequemlichkeit am Werk, ganz selten nur Rebellion.

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